Die CDU Sachsen-Anhalt ist in „Wechselstimmung“. Im Frühjahr 2011 soll Dr. Reiner Haseloff Prof. Dr. Wolfgang Böhmer als Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts ablösen.

Im März 2011 wählen die Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts einen neuen Landtag, der dann eine neue Landesregierung wählt. Damit liegt die Entscheidung über die zukünftige Entwicklung unseres Heimatlandes in Ihren Händen. Die Schwerpunkte, die wir als CDU Sachsen-Anhalt in den nächsten fünf Jahren für unser Heimatland setzen wollen, haben wir im vorliegenden Programm zusammengefasst. Ein Wahlprogramm kann nie abschließend sein und Politik kann nicht allein auf Programmen basieren. Politik und Programme müssen vielmehr mit Leben erfüllt und von den handelnden Akteuren geprägt werden, die sich für unser Gemeinwohl engagieren.

Wir können stolz auf das in den vergangenen Jahren in unserem Heimatland Sachsen-Anhalt Erreichte sein. Sachsen-Anhalt hat seit 2002 unter den beiden CDU geführten Landesregierungen in nahezu allen Bereichen und bei allen wirtschaftlichen Kennziffern einen großen Sprung nach vorn gemacht. Unser Land hat sich zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort im Herzen Deutschlands entwickelt, Defizite im Bildungsbereich erheblich abgebaut und sein Image auf Bundes- wie auf internationaler Ebene erheblich verbessert. Die Stagnation am Arbeitsmarkt, gekennzeichnet durch über jahrelang konstant hohe Arbeitslosenzahlen sowie sinkende Erwerbstätigenzahlen, konnte umgekehrt werden. Die CDU Sachsen-Anhalts hat damit bewiesen, dass sie für Stabilität, für Kompetenz und für Tatkraft steht. Wir werben um Ihre Stimme, weil Sie damit sicherstellen, dass der eingeschlagene Weg des Erfolges, der Sachsen-Anhalt vom Image der grauen Maus mit der „roten Laterne“ befreit und es zu einem der dynamischsten Bundesländer Deutschlands gemacht hat, fortgesetzt wird.

Neben der richtigen Schwerpunktsetzung gehört zu meinem Politikverständnis aber auch der Mut zu klaren Entscheidungen. Denn verlässliche, verantwortungsbewusste Politik heißt immer, Probleme nicht nur aufzuzeigen, sondern auch Lösungen anzubieten - mögen diese bei erster oberflächlicher Betrachtung auch unpopulär sein.

Dieser Tradition, in der Prof. Wolfgang Böhmer zwei Koalitionen erfolgreich geführt hat, sehe ich mich verpflichtet. Wir haben bewiesen, dass es möglich ist, auch bei inhaltlichen Differenzen mit verschiedenen Koalitionspartnern eine zuverlässige und dem Wohl Sachsen-Anhalts verpflichtete Regierungsarbeit zu leisten. Mit Ihrer Stimme am 20. März 2011 entscheiden Sie, ob Sachsen-Anhalt die Herausforderungen nachhaltig bewältigen kann, die sich aus der demografischen Entwicklung, geringer werdenden Finanzhilfen aus Deutschland und der Europäischen Union und der Globalisierung ergeben. Wir versprechen in diesem Programm weder nicht finanzierbare, auf kurzfristige Effekte zielende Strategien noch Politikansätze, die bestimmte Bevölkerungsgruppen oder Regionen einseitig bevorzugen. Ich verspreche, Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben, wie es im Amtseid der Mitglieder der Landesregierung von Sachsen-Anhalt heißt.

Allein die Stimme für die CDU Sachsen-Anhalts wird eine stabile, auf die Zukunft unseres Landes ausgerichtete Politik ermöglichen, die auch die Belange der nachwachsenden Generationen berücksichtigt. Mit uns sind Experimente nicht zu machen, die politische Konstellationen, aber auch das tägliche Leben von Schülern, Hilfebedürftigen, Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie von Rentnern und Kranken betreffen.

Vergessen Sie bitte nicht, wer den wirtschaftlichen Niedergang der einst pulsierenden mitteldeutschen Kultur-, Wissenschafts- und Industrielandschaft bis 1990 zu verantworten hatte - und unter welcher politischen Konstellation Sachsen Anhalt später in Stagnation verharrte und von außen als Armenhaus Deutschlands betrachtet wurde. Wir als CDU Sachsen-Anhalts garantieren eine Politik für unsere Heimat Sachsen-Anhalt, für seine Menschen und Unternehmen, die nicht rückwärts- gewandt und nicht realitäts- noch zukunftsverweigernd ist. Die Herausforderungen der vor uns liegenden Jahre lassen sich nur mit einer verlässlichen und kompetenten Koalition meistern, die nur unter Führung der CDU möglich ist. Sie haben die Wahl, eine verlässliche Politik zu wählen, die nicht auf Populismus und schillernden Effekten basiert. Stabilität, Innere Sicherheit, Bürgernähe, Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein sind mein Versprechen an Sie als Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt. Wankelmütigkeit und Beliebigkeit überlassen wir anderen.

Ich garantiere Ihnen eine bürgernahe, geradlinige, erfolgsorientierte, an den Problemen und nicht an Ideologien orientierte Regierungsarbeit. Geben Sie mir und der CDU Sachsen-Anhalt die Möglichkeit, Ihre und meine Heimat Sachsen-Anhalt auch zukünftig erfolgreich zu gestalten. Geben Sie uns Ihr Vertrauen und Ihre Stimme für sich selbst für Ihre Nächsten sowie für unsere Heimat und die uns nachfolgenden Generationen.

Ihr
Dr. Reiner Haseloff