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Dieter Stier mit Bürgern aus Leuna

   
Liebe Mitbürger der Stadt Leuna, auch wenn schon einige Wochen seit der Kommunalwahl vergangen sind, möchte ich mich auf diesem Wege im Namen der CDU - Fraktion für Ihr Vertrauen bedanken.
Mit 10 Mitgliedern stellen wir im neuen Stadtrat die stärkste Fraktion. Michael Bedla, Ortsbürgermeister von Friedensdorf und somit ein erfahrener Kommunalpolitiker, wurde einstimmig zum Stadtratsvorsitzenden gewählt. Sein 1. Stellvertreter wurde Wilfried Jacobi.

Wir wünschen uns im neuen Stadtrat eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen Fraktionen zum Wohle unserer Stadt und seiner Bewohner. Auch bei kontroversen Diskussionen sollte Sachlichkeit und ein fairer Umgang miteinander oberste Priorität haben Es gilt unser Leitbild "Leuna 2020plus" weiterzuentwickeln.

Beim Bau unserer Schwimmhalle sind inzwischen deutliche Baufortschritte sichtbar. Unser Anschreiben zur "Lindeampel" wurde mit Eingang 15. Juli beantwortet. Ich zitiere: "Zur Gewährleistung einer künftigen verkehrsbedarfsgerechten LSA - Steuerung wird unter Berücksichtigung der Urlaubssituation zeitnah ein Ortstermin der Beteiligten stattfinden". Das lässt auf eine Lösung hoffen

Wir wollen in den nächsten 5 Jahren auch mit Ihrer Unterstützung unsere Stadt weiterentwickeln.

Wahlnachlese

24.09.2013

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Namen des CDU Stadtverbandes Leuna möchten wir uns bei Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken.

Bei den Bundestagswahlen am 22. September ist die CDU in Leuna mit 47,3% bei den Erststimmen und 44,3% bei den Zweitstimmen die mit Abstand stärkste Partei geworden. Dieses Ergebnis zeigt uns als Stadtverband, dass das in uns gesetzte Vertrauen auf Bundesebene und auch aus kommunaler Sicht Früchte trägt.

Transparente Politik, konstruktive Zusammenarbeit und ein offener Dialog mit Ihnen als Bürger, in der Verwaltung und den anderen Parteien und Fraktionen sind wichtige Eckpunkte für die Zukunft. Für unsere Zukunft!

Wir wollen gestalten und nicht nur darüber reden.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen goldenen Herbst und hoffe auf eine rege Zusammenarbeit mit Ihnen. Ein großes Dankeschön an dieser Stelle an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.



Thomas Hilbig im Namen des CDU Stadtverbandes

Neuigkeiten aus Leuna

14.02.2013

Liebe Mitbürger,

es gab in den letzten Wochen viel Aufregung und leidenschaftliche Äußerungen zum Kinderförderungskonzept.
Unbestritten ist, dass wir alle das Wohl unserer Kinder im Auge haben. Andererseits leben wir auch nicht auf einer Insel der Glückseeligen.

Wir mussten uns beispielsweise damit abfinden, dass in den letzten 15 Jahren sich die Benzinpreise verdoppelt haben und die Strompreise um fast 70 % gestiegen sind.

Die Gebührensätze für Kindertagesstätten sind seit 2002 konstant geblieben, obwohl Betriebskostensteigerungen und regelmäßige Tariferhöhungen der Löhne und Gehälter der Mitarbeiter durch den städtischen Haushalt abgefangen wurden.

Des Weiteren haben wir als Stadtrat vor Jahren beschlossen, unsere Kindereinrichtungen nicht in freie Trägerschaft auszugliedern, was eine Einsparung von ca. 20 % an Lohnkosten bedeuten würde.
Deshalb sollte man bei Vergleichen mit anderen Kommunen alle Aspekte berücksichtigen.

Der Anteil der Stadt an den Zuschüssen zur Kinderbetreuung lag 2010 bei 1,4 Millionen Euro, 2012 bei 1,7 Millionen.
Hinzu kommen Aufwendungen für die weitere Sanierung der Kindertagesstätten in Höhe von ca. 500 000 Euro jährlich.
Es ist also mehr als moderat, wenn sich die Elternbeiträge jeweils nur um 8 Euro/ Monat erhöhen, das letzte Kindergartenjahr weiterhin beitragsfrei bleibt.


Ein anderes Thema: Schwimmhalle.

Es ist bekannt, dass es zu Problemen und Verzögerungen gekommen ist.

Aber eines muss klargestellt werden. Bei der Vergabe der Planungsleistungen gab es eine deutschlandweite Ausschreibung.
Am Auswahlverfahren waren neben der Verwaltung auch Stadträte aus allen Fraktionen in einem Sonderausschuss beteiligt.

Das mit der Planung beauftragte Büro hatte bereits mehrere Schwimmhallen unseres Typs saniert.
Dazu hatten die Ausschussmitglieder Gelegenheit, eine kurz vor der Wiedereröffnung stehende sanierte Schwimmhalle in Wittenberg zu besichtigen. Wir waren beeindruckt.

Wenn jetzt vertrauliche Informationen aus dem Schwimmhallenausschuss in die Presse lanciert werden, halte ich das für verwerflich und für die weitere Zusammenarbeit im Stadtrat schädlich.

Wolfgang Meisel

(CDU Stadtverband in der Fraktion Bündnis für Leuna)

Fahrt in den Deutschen Bundestag

Jeder Bundestagsabgeordnete kann 2-3 mal im Jahr politisch interessierte Bürger aus seinem Wahlkreis zu einer Tagung nach Berlin einladen.
Die Programmvorbereitung und Durchführung liegt beim Bundespresseamt. Auf spezielle Wünsche des Abgeordneten wird in der Regel eingegangen.
Wir waren eine Gruppe von 49 Personen aus dem Wahlkreis von Herrn Dieter Stier, aus dem Burgenlandkreis, Leuna, Merseburg, Braunsbedra, Bad Dürrenberg.
Aus Leuna nahmen aus unserem Stadtverband Frau Kuhnert und Herr Meisel teil.

Am 09. Februar trafen wir gegen 11.00 Uhr im Bundesministerium des Innern zu einem Informationsgespräch ein.
Eine Referntin des Hauses informierte uns über die Strukturen und Aufgabenbereiche des Ministeriums.
Der Parlamentarische Staatssekretär Herr Dr. Christoph Bergner aus Halle ließ es sich nicht nehmen uns zu begrüßen.
Er informierte über seine Aufgaben insbesondere als Beauftragter für die neuen Länder bei der Bundesregierung.


Beim anschließenden Mittagessen kam es zu einem ersten Informationsgesräch mit unserem Bundestagsabgeordneten Herrn Stier.
Nach einer sich anschließenden Stadtrundfahrt nahmen wir an einer Führung durch das Dokumentationszentrum "Topographie des Terrors" teil.
Auf diesem Gelände befanden sich zwischen 1933 und 1945 die wichtigsten Einrichtungen des nationalsozialistischen Verfolgungs- und Terrorapparates (Gestapo, Reichsführung SS, Sicherheitsdienst SD und ab 1939 das Reichssicherheitshauptamt ).
Beeindruckend wie systematisch die Verfolgung Andersdenkender vorbereitet und zur Perfektion ausgebaut wurde.
Tief bewegt waren wir von Fotodokumenten, wie die Bevölkerung dem Abtransport von Juden zusah, um anschließend deren Eigentum wegzuschleppen (in Lörrach).

Am 10.Februar besuchten wir nach einem intensiven Sicherheits Chek eine Plenarsitzung im Deutschen Bundestag.
Auch hier wurden wir durch eine Referentin des Hauses umfassend über die Gepflogenheiten und Abläufe von Debatten informiert.
Wir sahen in einer Debatte zur Globalisierung die Ausführungen des Bundesaussenministers Herrn Dr. Westerwelle.


Anschließend kam es im Hause zu einer aufgelockerten Diskussion mit unserem MdB Dieter Strier.
Danach hatten wir die Gelegenheit Dachterasse und Kuppel des Reichstageszu besichtigen mit einer an diesem Tage phantastischen Aussicht über Berlin.

Letzter Besuchspunkt war am Nachmittag die Dauerausstellung "Tränenpalast" am Bahnhof Friedrichstrasse.
Hier werden die Auswirkungen von Teilung und Grenze auf den Alltag der Deutschen dokumentiert.


In Originalkontrollkabinen lassen sich die teiweise schikanösen Abfertigungen von Besuchern aus der Bundesrepublik und Westberlin bei ihrer Ausreise aus der DDR erahnen.

Anschließend traten wir die Heimreise an.

An dieser Stelle möchte ich mich herzlich bedanken beim Bundestagsabgeorneten Herrn Stier für zwei interessante und lehrreiche Tage in Berlin.
Ein besonderes Dankeschön für die aufmerksame und stets sachkundige Betreung während der gesamten Fahrt an Frau Christina Meyer vom Merseburger Abgeordnetenbüro Dieter Stier.

   

Landesparteitag der CDU in Leuna

11.11.2012

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 10. November fand im cCe Kulturhaus Leuna der Landesparteitag der CDU von Sachsen Anhalt statt. Einige Mitglieder des Stadtverbandes Leuna nahmen daran teil. In einem Grußwort wies ich auf den typischen Gartenstadtcharakter der Gastgeberstadt hin bis zur engen Verzahnung mit unserem Industriegebiet, welches eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung genießt.

Das neue Grundsatzprogramm der CDU ist stark werteorientiert (Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität). Herr Dr. Wolfgang Böhmer, der ehemalige Ministerpräsident, mahnte zu mehr Bürgernähe und Meinungsaustausch innerhalb der Partei.

So haben die Stadträte des CDU Stadtverbandes im Bündnis für Leuna mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass nach Beendigung der Bauarbeiten der Straßenneuverlegung am Stadtfriedhof der neu angelegte Parkplatz am Haupteingang nicht ausreicht. Auf Grund der Eigentumsverhältnisse konnte an dieser Stelle keine Erweiterung gegenüber dem bisherigen Zustand vorgenommen werden.

So soll jetzt bei der Sanierung des Kötzschener Weges im Bereich der beiden neuen Eisenbahnbrücken im kommenden Frühjahr die Fläche des bisher provisorisch genutzten Geländes mit in die Parkraumgestaltung einbezogen werden.

Im Zuge der Bildung der Einheitsgemeinde haben wir es z.Z. mit 2 CDU Verbänden zu tun. Es gibt einmal den bisherigen CDU Stadtverband Leuna und den CDU Ortsverband Aueland / Bad Dürrenberg, der von Herrn Strassner aus Bad Dürrenberg geleitet wird. Im Interesse des weiteren Zusammenwachsens der Stadt Leuna mit seinen Ortsteilen strebt der CDU Stadtverband Leuna einen gemeinsamen Verband mit den in den Ortschaften der Stadt Leuna wohnenden CDU Mitgliedern an.

Die Gespräche dazu finden in den kommenden Monaten statt.

Wolfgang Meisel
(Vorsitzender des CDU – Stadtverbandes)


Grußwort an den Landesparteitag der CDU

Sehr geehrter Herr Bundesminister, Herr Ministerpräsident, verehrte Landesminister, Abgeordnete und Landräte, liebe Freunde und Gäste.

Ich darf sie hier in der Industrie- und Gartenstadt Leuna im Namen unserer Bürgermeisterin Frau Dr. Hagenau und des Stadtrates recht herzlich begrüßen und diesem Parteitag einen erfolgreichen Verlauf wünschen. Sie befinden sich hier in einer der größten Gartenstadtsiedlungen Europas und auch dem größten Flächendenkmal des Saalekreises.

Der Name Leuna stand jahrzehntelang für das industrielle Ballungszentrum mit der leider auch sicht- und riechbaren Umweltverschmutzung. Eine kurze persönliche Reminiszenz: mir passierte es des öfteren, wenn man bei Westwind das Schlafzimmerfenster in der Nacht leichtsinnigerweise aufließ, dass am Morgen auf dem Kopfkissen die Flugasche knirschte, die aus mehr als einem Dutzend Schornsteinen rieselte (ca. 30 t / h).

Diese Zeiten sind längst vorbei, jedoch hält sich immer noch das graue Zerrbild in einigen Köpfen (besonders bei denen, die nach der Wende noch nicht hier waren).

Schauen Sie sich in unserer lebens- und liebenswerten Stadt um, von der Besucher, die nach langer wieder einmal herkommen, sagen, sie erkennen diese Stadt nicht wieder, so sehr hat sie sich in Aussehen und Image gewandelt.

Sie befinden sich hier in unserem wunderschönen Kulturhaus, das von der Standortgesellschaft InfraLeuna GmbH betrieben wird, auch mit Unterstützung der Stadt.

Und damit gestatten sie mir ein paar kurze Worte zum Industriestandort. Für unsere Industrieansiedlungen gibt es schon immer eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Die Verwaltung und der Stadtrat haben Voraussetzungen geschaffen, damit Neuansiedlungen und Erweiterungen ein investitionsfreundliches Klima vorfinden.

Dazu gehört eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den am Standort tätigen ca. 100 Unternehmen. Besonders hervorheben möchte ich die konstruktive Zusammenarbeit mit der Standortgesellschaft InfraLeuna GmbH mit Herrn Dr. Günther in der Spitze.

Nun noch ein paar Sätze zu dem manchmal gescholtenen Begriff der „Blühenden Landschaften“. Hier trifft das voll zu. Hätte sich nicht Anfang der neunziger Jahre unser verehrter Altkanzler Herr Dr. Helmut Kohl so vehement für den Erhalt des Chemiestandortes Leuna eingesetzt und den Bau der Erdölraffenerie an diesem Standort durchgesetzt, wäre es fraglich gewesen, ob sich ohne diesen Kristallisationspunkt so viele Firmen angesiedelt bzw. bestehende ihre Produktionen so erweitert hätten. Deshalb sind wir Leunaer Bürger dem Altkanzler sehr verbunden.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und wünsche noch einen guten Verlauf des Parteitages.


Wolfgang Meisel

   

Stadtrat in Jaraczewo

18.07.2011

Auf Einladung des Bürgermeisters unserer Partnerstadt Jaraczewo weilte eine Delegation des Stadtrates vom 24. bis 27. Juni in Polen. Wir starteten um 7.30 Uhr von Günthersdorf aus. Nach einer sehr interessanten Fahrt wurden wir gegen 16 Uhr von Bürgermeister Darius Strugala im Rathaus von Jaraczewo sehr freundschaftlich empfangen.

Danach bezogen wir unser Hotel. Anschließend fuhren wir in ein Dorfgemeinschaftshaus zu einem Freundschaftstreffen. Dabei waren Stadträte und Ortsbürgermeister der Einheitsgemeinde Jaraczewo ( besteht aus 22 Dörfern) und eine Delegation aus deren Partnerstadt Novovolynsk aus der Ukraine.

Wir waren überwältigt von der Herzlichkeit und der nicht zu überbietenden Gastfreundschaft unserer polnischen Freunde. Wir verbrachten einen sehr angenehmen Abend mit angeregten Gesprächen, erleichtert durch zwei fleißige Dolmetscherinnen.

Am Samstag fuhren wir dann nach Gniezno (Gnesen), der ältesten Stadt Polens. Durch seine ideale Lage an der Wegscheide nach Russland, Mähren und Pommern wurde Gnesen bereits in der 1. Hälfte des 10. Jahrhunderts Regierungs- und Verwaltungssitz des Staates der Polanen. Im prächtigen Dom sind die Gebeine des Missionsbischofs Adalbert beigesetzt, der die Christianisierung erreichte, er wurde 999 heilig gesprochen.

Nachmittags besuchten wir in Biskupin die Reste einer Wendensiedlung aus der Eisenzeit, die bekannteste Sumpfburg aus Holz von vor 2700 Jahren auf einer Halbinsel.

Abends waren wir Gäste einer Karaoke Veranstaltung auf einer Freilichtbühne im Park, wo Talente aus den Gemeinden ihr Können darboten.

Am Sonntag nahmen wir dann an einem jährlich stattfindendem Sportwettbewerb der einzelnen Dörfer der Einheitsgemeinde teil. Für uns ungewohnte Disziplinen wurden ausgetragen:

„Holzfäller“. Zerhacken der Kartoffeln, ein Spieler aus jeder Mannschaft muss nach Zeit Kartoffeln mit einer Axt auf einem Hackeklotz zerteilen. „Basketball“. Ein Spieler muss 5x den Ball in die 8 m entfernte Mülltonne werfen.

9 Disziplinen waren zu besetzen, an denen sich alle Delegationsmitglieder mit wechselnden Erfolgen beteiligten. Der Abend klang dann in geselliger Runde mit vielen Gesprächen mit Gastgebern und Einwohnern aus.

Am Montag wurden wir dann gegen 10.00 Uhr von unseren Gastgebern sehr herzlich verabschiedet.

An dieser Stelle möchte ich mich im Namen der Delegation bei unseren polnischen Freunden für die hervorragende Organisation und aufmerksame Betreuung während unseres Aufenthaltes bedanken. Ein besonderes Dankeschön an den Gastgeber Bürgermeister Darius Strugala.

Wir werden diese Fahrt in sehr guter Erinnerung behalten.

Wolfgang Meisel
(Vorsitzender des CDU – Stadtverbandes)

   
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