Aus dem CDU - Stadtverband

Fahrt in den Deutschen Bundestag

Jeder Bundestagsabgeordnete kann 2-3 mal im Jahr politisch interessierte Bürger aus seinem Wahlkreis zu einer Tagung nach Berlin einladen.
Die Programmvorbereitung und Durchführung liegt beim Bundespresseamt. Auf spezielle Wünsche des Abgeordneten wird in der Regel eingegangen.
Wir waren eine Gruppe von 49 Personen aus dem Wahlkreis von Herrn Dieter Stier, aus dem Burgenlandkreis, Leuna, Merseburg, Braunsbedra, Bad Dürrenberg.
Aus Leuna nahmen aus unserem Stadtverband Frau Kuhnert und Herr Meisel teil.

Am 09. Februar trafen wir gegen 11.00 Uhr im Bundesministerium des Innern zu einem Informationsgespräch ein.
Eine Referntin des Hauses informierte uns über die Strukturen und Aufgabenbereiche des Ministeriums.
Der Parlamentarische Staatssekretär Herr Dr. Christoph Bergner aus Halle ließ es sich nicht nehmen uns zu begrüßen.
Er informierte über seine Aufgaben insbesondere als Beauftragter für die neuen Länder bei der Bundesregierung.


Beim anschließenden Mittagessen kam es zu einem ersten Informationsgesräch mit unserem Bundestagsabgeordneten Herrn Stier.
Nach einer sich anschließenden Stadtrundfahrt nahmen wir an einer Führung durch das Dokumentationszentrum "Topographie des Terrors" teil.
Auf diesem Gelände befanden sich zwischen 1933 und 1945 die wichtigsten Einrichtungen des nationalsozialistischen Verfolgungs- und Terrorapparates (Gestapo, Reichsführung SS, Sicherheitsdienst SD und ab 1939 das Reichssicherheitshauptamt ).
Beeindruckend wie systematisch die Verfolgung Andersdenkender vorbereitet und zur Perfektion ausgebaut wurde.
Tief bewegt waren wir von Fotodokumenten, wie die Bevölkerung dem Abtransport von Juden zusah, um anschließend deren Eigentum wegzuschleppen (in Lörrach).

Am 10.Februar besuchten wir nach einem intensiven Sicherheits Chek eine Plenarsitzung im Deutschen Bundestag.
Auch hier wurden wir durch eine Referentin des Hauses umfassend über die Gepflogenheiten und Abläufe von Debatten informiert.
Wir sahen in einer Debatte zur Globalisierung die Ausführungen des Bundesaussenministers Herrn Dr. Westerwelle.


Anschließend kam es im Hause zu einer aufgelockerten Diskussion mit unserem MdB Dieter Strier.
Danach hatten wir die Gelegenheit Dachterasse und Kuppel des Reichstageszu besichtigen mit einer an diesem Tage phantastischen Aussicht über Berlin.

Letzter Besuchspunkt war am Nachmittag die Dauerausstellung "Tränenpalast" am Bahnhof Friedrichstrasse.
Hier werden die Auswirkungen von Teilung und Grenze auf den Alltag der Deutschen dokumentiert.


In Originalkontrollkabinen lassen sich die teiweise schikanösen Abfertigungen von Besuchern aus der Bundesrepublik und Westberlin bei ihrer Ausreise aus der DDR erahnen.

Anschließend traten wir die Heimreise an.

An dieser Stelle möchte ich mich herzlich bedanken beim Bundestagsabgeorneten Herrn Stier für zwei interessante und lehrreiche Tage in Berlin.
Ein besonderes Dankeschön für die aufmerksame und stets sachkundige Betreung während der gesamten Fahrt an Frau Christina Meyer vom Merseburger Abgeordnetenbüro Dieter Stier.

Wolfgang Meisel
(Vorsitzender des CDU – Stadtverbandes)

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Aus dem CDU - Stadtverband in der Fraktion "Bündnis für Leuna"

Allen Bürgern unserer Stadt wünschen wir ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie ein gesundes und friedvolles Jahr 2012.
Am Ende eines Jahres bietet sich ein kurzer Rückblick an.

Im Bereich der Kernstadt sind wir im Bereich ausreichender Parkplätze für unsere Lehrlinge noch keinen Schritt weitergekommen. Ich spreche dabei vom dem landkreiseigenen Parkplatz am Ford Autohaus in der Carl- Bosch- Straße.
Ich möchte betonen,dass wir alle die Erweiterung des Berufsschulstandortes begrüßen. Aber dabei muss auch die die Kreisverwaltung etwas für die Infrastruktur unternehmen.
Bereits 2007 fand auf Initiative vom damaligen Geschäftsführer des Ford - Autohauses Herrn Joachim Hähnel mit dem zuständigen Mitarbeiter der Kreisverwaltung Herrn Habelt und unserem Bauamtsleiter Herrn Lämmerhirt ein Gespräch zur Verbesserrung der unbefriedigenden Parkplatzsituation statt.
Gleichzeitig wurden dem Landkreis vom Bauamt im Zusammenhang für den Ausbau der Carl- Bosch Straße Vorschläge zur Neugestaltung des Parkplatzes unterbreitet.
Dazu wurde jährlich vom stellvertretenden Bürgermeister Herrn Dr. Stein im Zuge der Schulentwicklungsplanung auf die Probleme des ruhenden Verkehrs im angrenzenden Stadtgebietes nachdrücklich hingewiesen.

Ergebnis bis heute gleich Null.

Natürlich habe ich im Gespräch mit der MZ Mitarbeiterin Frau Jäger, am 05.12.2011 veröffentlicht, darauf hingewiesen, dass eine von der Kreisverwaltung ins Auge gefasste Parkplatzmarkierung gegenwärtig überhaupt keinen einzigen neuen Parkplatz schafft.
Hingegen fordern wir als Kommune, dass die bisher 3 ungenutzten Flächen auf diesem Gelände in eine vernünftigege Parkplatzgestaltung mit einbezogen werden.
Das allein würde für eine Entlastung des innerstädtischen Parkraums sorgen.

Auf anderen Gebieten sind wir im Zusammenwachsen der Ortschaften weiter vorangekommen. Ob Hochwasserschutz oder das Konzept zur zur Weiterentwicklung der Feuerwehren, die geplante Sanierung unserer Schwimmhalle, die erfolgreiche Partnerschaftsabeit speziell zu Jaraczewo.
Auch in unserer Fraktion werden manche Themen kontrovers dikutiert und durchaus kritisch hinterfragt. Das aber ist gelebte Demokratie.
Aber an polemischen und unsachlichen Diskussionen in der Öffentlichkeit sich zu beteiligen halte ich nicht für hilfreich.

Wolfgang Meisel
(Vorsitzender des CDU – Stadtverbandes)

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Stadtrat in Jaraczewo

Auf Einladung des Bürgermeisters unserer Partnerstadt Jaraczewo weilte eine Delegation des Stadtrates vom 24. bis 27. Juni in Polen. Wir starteten um 7.30 Uhr von Günthersdorf aus. Nach einer sehr interessanten Fahrt wurden wir gegen 16 Uhr von Bürgermeister Darius Strugala im Rathaus von Jaraczewo sehr freundschaftlich empfangen.

Danach bezogen wir unser Hotel. Anschließend fuhren wir in ein Dorfgemeinschaftshaus zu einem Freundschaftstreffen. Dabei waren Stadträte und Ortsbürgermeister der Einheitsgemeinde Jaraczewo ( besteht aus 22 Dörfern) und eine Delegation aus deren Partnerstadt Novovolynsk aus der Ukraine.

Wir waren überwältigt von der Herzlichkeit und der nicht zu überbietenden Gastfreundschaft unserer polnischen Freunde. Wir verbrachten einen sehr angenehmen Abend mit angeregten Gesprächen, erleichtert durch zwei fleißige Dolmetscherinnen.

Am Samstag fuhren wir dann nach Gniezno (Gnesen), der ältesten Stadt Polens. Durch seine ideale Lage an der Wegscheide nach Russland, Mähren und Pommern wurde Gnesen bereits in der 1. Hälfte des 10. Jahrhunderts Regierungs- und Verwaltungssitz des Staates der Polanen. Im prächtigen Dom sind die Gebeine des Missionsbischofs Adalbert beigesetzt, der die Christianisierung erreichte, er wurde 999 heilig gesprochen.

Nachmittags besuchten wir in Biskupin die Reste einer Wendensiedlung aus der Eisenzeit, die bekannteste Sumpfburg aus Holz von vor 2700 Jahren auf einer Halbinsel.

Abends waren wir Gäste einer Karaoke Veranstaltung auf einer Freilichtbühne im Park, wo Talente aus den Gemeinden ihr Können darboten.

Am Sonntag nahmen wir dann an einem jährlich stattfindendem Sportwettbewerb der einzelnen Dörfer der Einheitsgemeinde teil. Für uns ungewohnte Disziplinen wurden ausgetragen:

„Holzfäller“. Zerhacken der Kartoffeln, ein Spieler aus jeder Mannschaft muss nach Zeit Kartoffeln mit einer Axt auf einem Hackeklotz zerteilen. „Basketball“. Ein Spieler muss 5x den Ball in die 8 m entfernte Mülltonne werfen.

9 Disziplinen waren zu besetzen, an denen sich alle Delegationsmitglieder mit wechselnden Erfolgen beteiligten. Der Abend klang dann in geselliger Runde mit vielen Gesprächen mit Gastgebern und Einwohnern aus.

Am Montag wurden wir dann gegen 10.00 Uhr von unseren Gastgebern sehr herzlich verabschiedet.

An dieser Stelle möchte ich mich im Namen der Delegation bei unseren polnischen Freunden für die hervorragende Organisation und aufmerksame Betreuung während unseres Aufenthaltes bedanken. Ein besonderes Dankeschön an den Gastgeber Bürgermeister Darius Strugala.

Wir werden diese Fahrt in sehr guter Erinnerung behalten.

Wolfgang Meisel
(Vorsitzender des CDU – Stadtverbandes)

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Aus dem CDU-Stadtverband

Auf der gestrigen Mitgliederversammlung wurde turnusgemäß der Vorstand des Stadtverbandes Leunas neu gewählt. Wolfgang Meisel wurde als Vorsitzender erneut im Amt bestätigt. Dies ist ein Vertrauensbeweis in das langjährige Engagement als Vorsitzender in Leuna. Als Stellverteter wurde Thomas Hilbig gewählt.

zum Vorstand

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Aus dem CDU-Stadtverband in der Fraktion Bündnis für Leuna

Wie bereits bekannt, stand auf der letzten Stadtratssitzung am 25. März die Entscheidung Sanierung oder Neubau der Schwimmhalle auf der Tagesordnung.

Den Stadträten lagen ein vom Schwimmhallenförderverein in Auftrag gegebenes Konzept zur Sanierung der Halle und ein von der Verwaltung beauftragtes Konzept zum Neubau an einem anderen Standort vor.

Die Stadträte entschieden sich nach intensiven Diskussionen in einem extra gebildeten Sonderausschuss und im Stadtrat mit 17 zu 10 Stimmen für eine Sanierung der Schwimmhalle. Der CDU – Stadtverband und der überwiegende Teil der Fraktion sprachen sich für die Sanierung aus.
Hier fallen Kosten von ca. 8 Millionen Euro an. Die Halle muss nach den vorliegenden Planungen für eine volle Saison geschlossen werden. Es sollte nach Ablauf einer Saison begonnen werden mit der Sanierung. Zu Beginn der übernächsten Saison wären dann die Bauarbeiten beendet. Die Schließung beträfe also 1 Saison (also 8 Monate Badebetrieb). Bei einem Neubau könnte der Badebetrieb weitergehen. Dazu würden bei einem Neubau ca. 3 Millionen Euro mehr veranschlagt. Eine Nachnutzung der alten Halle als Sporthalle würde ca. 1,5 Millionen Euro kosten.

Diese zusätzlichen Gelder können wir in unseren Kindereinrichtungen und Schulen natürlich dringend gebrauchen. Dazu kommen weitere notwendige Ausgaben im Straßenbau. Deshalb stehen wir als CDU-Stadtverband einmütig hinter der beschlossenen Sanierung.

Wolfgang Meisel
(Vorsitzender des CDU – Stadtverbandes)

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Aus dem CDU Stadtverband

Der Haushaltsplan 2011 wurde nach intensiver Beratung in der Februarsitzung vom Stadtrat im Umfang von 40 Millionen Euro, davon 10 Millionen im Vermögenshaushalt, beschlossen. Somit können die geplanten Aufgaben aus den Gebietsänderungsverträgen mit den Ortschaften realisiert werden. Dabei hat im vergangenen Jahr die Stadt Leuna ca. 21 Millionen Euro als Kreisumlage an den Landkreis überwiesen.
Größere Vorhaben wie Bau der Feuerwehr und die Planung für Sanierung oder Neubau der Schwimmhalle, hier werden noch Gutachten eingeholt, im Kernstadtbereich sind abgesichert. Wir haben aber auch registriert, dass im vergangenen Jahr auf dem Gelände der Berufsschule die alte Sporthalle und das Mehrzweckgebäude abgerissen und das ehemalige Rechenzentrum für einen Schulbetrieb umgebaut wurden. Damit wird der Standort Leuna in der Berufsausbildung weiter gestärkt, was wir alle begrüßen. Mit ca. 400 neuen Berufsschülern steigt natürlich auch das Verkehrsaufkommen.
Im Stadtrat haben wir uns dafür stark gemacht, dass auf dem beräumten Schulgelände Parkplätze geschaffen werden, um das weitere Ausweichen der Lehrlinge mit ihren Fahrzeugen ins angrenzende Stadtgebiet einzudämmen. Es sind weit über 100 Fahrzeuge, die während des Schulbetriebes den Anwohnern die Parkmöglichkeit nehmen und, was zusätzlich zu Verdruss führt, diese Flächen teilweise verunreinigt verlassen werden.
An der Spergauer Straße befindet sich eine große Stellfläche des Landkreises, auf der wegen fehlenden Abgrenzungen, Ein- und Ausfahrten sowie 3 teils unsymmetrischen Rasenflächen eine klare Parkordnung unmöglich ist. Hier ist es also nicht damit getan, wie uns zwischenzeitlich zugesagt, nur Markierungen aufzubringen, sondern eine parkplatzwürdige Gestaltung vorzunehmen. Vor 4 Jahren wurde das schon in gemeinsamen Gesprächen zwischen Stadt- und Kreisverwaltung angemahnt. Uns liegt daran, dass der mögliche Parkraum auch den Berufsschülern zur Verfügung steht.

Unsere Bürgersprechstunden finden alle 2 Monate am Dienstag vor der Stadtratssitzung im Rathaus von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Nächster Termin ist der 26.04.2011.

Wolfgang Meisel
(Vorsitzender)

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100 Jahre Internationaler Frauentag am 8. März

Der CDU Stadtverband Leuna gratuliert allen Frauen zu Ihren Ehrentag.

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Informationen des CDU Stadtverbandes Leuna

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leuna,

wir sind Ihre gewählten Vertreter in den verschiedenen Funktionen der Stadt Leuna, entweder als Stadtrat oder sachkundiger Bürger. Machen Sie von Ihrem Recht Gebrauch, schauen Sie uns bei der Arbeit in den Ausschüssen und der Stadtratssitzung über die Schulter. Informieren Sie sich,hinterfragen Sie kritisch die Themen. in der Politik sollten Offenheit und Transparenz zu den obersten Geboten gehören ,besonders auf Kommunalebene. Wir als CDU Stadtverband Leuna stehen zu unserem Wort. Nutzen Sie für Fragen unsere Bürgersprechstunde im Rathaus, die alle zwei Monate stattfindet. Zusätzlich steht Ihnen auch der elektronische Weg auf dieser Internetseite zur Verfügung. Machen Sie davon Gebrauch, nur so können wir noch besser auf Ihre Anliegen und Anregungen eingehen.
Termine finden Sie hier: zu den Terminen

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Informationen aus den Ausschüssen

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leuna,

an dieser Stelle werden wir Sie regelmäßig über die Ausschüsse, die Stadtratssitzung und weitere wichtige Fakten informieren.
Aktuelle Themen:

Sanierung Schwimmhalle

Bauvorhaben Leuna

Pflegeheim/Betreutes Wohnen

Grundwasserstandsdaten in Leuna

zu den Ausschussseiten

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CDU Stadtverband Leuna zu Gast beim Wahlkampfauftakt in Halle

Vier Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fand am 19. Februar der Wahlkampfauftakt in Halle statt. Begrüßt wurden die Gäste durch den CDU-Landesvorsitzenden Thomas Webel. In ihren Reden stimmten Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer MdL und der Spitzenkandidat Minister Dr. Reiner Haseloff die Mitglieder und Gäste auf die kommende Wahl ein. Höhepunkt der Veranstaltung war mit Sicherheit der Auftritt der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB. Merkel rief die Partei zur Geschlossenheit auf und stärkte den Spitzenkandidat Reiner Haseloff den Rücken.

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Umfrage zur Landtagswahl 2011

Wir haben für Sie eine Umfrage zur Landtagswahl 2011 online gestellt. Über eine rege Beteiligung würden wir uns freuen. Die Umfrage endet am 18. März 2011.

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